Allgemeine Geschäftsbedingungen
für die Nutzung der Software HolzstaubTRGS (Version 1)
§ 1 Geltungsbereich
Diese AGB gelten für die Nutzung der SaaS-Anwendung HolzstaubTRGS durch Unternehmer im Sinne des § 14 BGB. Anbieter ist [Name des Anbieters], [Anschrift]. Entgegenstehende Bedingungen des Kunden finden keine Anwendung.
§ 2 Leistungen
HolzstaubTRGS ist ein Dokumentationswerkzeug für die Umsetzung der TRGS 553 „Holzstaub“ (Prüfprotokolle, Wartungsplan, Unterweisungsnachweise, Betriebsanweisungen, Gefährdungsbeurteilungen, BG-Audit-Export). Die Software stellt fachliche Vorlagen bereit; sie ersetzt keine Rechtsberatung und keine sicherheitstechnische oder arbeitsmedizinische Beratung. Die Verantwortung für die Richtigkeit, Vollständigkeit und rechtliche Eignung der erstellten Dokumentation verbleibt beim Arbeitgeber.
§ 3 Vergütung
Die Nutzung während der Beta-Phase ist unentgeltlich. Künftige Tarife werden rechtzeitig angekündigt; eine automatische kostenpflichtige Umstellung erfolgt nicht. [Preisliste/Tarife nach Beta ergänzen.]
§ 4 Pflichten des Kunden
Der Kunde stellt sicher, dass die Erfassung personenbezogener Daten seiner Beschäftigten (insbesondere Unterweisungsnachweise mit digitaler Unterschrift) auf einer tragfähigen Rechtsgrundlage beruht. Zugangsdaten sind vertraulich zu behandeln.
§ 5 Verfügbarkeit und Datensicherung
Der Anbieter bemüht sich um eine hohe Verfügbarkeit, schuldet während der Beta-Phase jedoch keine bestimmte Verfügbarkeit. Der Kunde kann seine Daten jederzeit als CSV und PDF exportieren (kein Daten-Lock-in).
§ 6 Haftung
Der Anbieter haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, begrenzt auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Die Haftung für die inhaltliche Richtigkeit generierter Vorlagen ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.
§ 7 Laufzeit und Kündigung
Der Nutzungsvertrag läuft auf unbestimmte Zeit und kann vom Kunden jederzeit durch Löschung des Accounts (Einstellungen → Account) beendet werden. Mit der Löschung werden alle Daten unwiderruflich entfernt.
§ 8 Schlussbestimmungen
Es gilt deutsches Recht. Gerichtsstand ist, soweit zulässig, der Sitz des Anbieters. Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
Stand: [Datum]